Patenterteilungsverfahren

Patenterteilungsverfahren
n
patent granting procedure

Deutsch-Englisches Wörterbuch. 2015.

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  • Patentzusammenarbeitsvertrag — Patẹnt|zusammenarbeitsvertrag,   englisch Patent Co operation Treaty [ peɪtənt kəʊɔpe reɪʃn triːtɪ], Abkürzung PCT [englisch piːsiː tiː], am 19. 6. 1970 von 20 Staaten unterzeichnetes internationales Abkommen, das seit Beginn der Arbeitsaufnahme …   Universal-Lexikon

  • DBGM — Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

  • European Patent Attorney — Die European Patent Attorneys bilden einen eigenen Berufsstand, der sowohl freiberuflich tätige Patentfachleute als auch die in den Patentabteilungen der Industrie angestellten Patentfachleute umfasst. Ein European Patent Attorney wird auch… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäischer Patentanwalt — Die European Patent Attorneys bilden einen eigenen Berufsstand, der sowohl freiberuflich tätige Patentfachleute als auch die in den Patentabteilungen der Industrie angestellten Patentfachleute umfasst. Ein European Patent Attorney wird auch… …   Deutsch Wikipedia

  • Gebrauchsmuster — Das Gebrauchsmuster ist der „kleine Bruder“ des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Gebrauchsmusterschutz — Das Gebrauchsmuster ist der kleine Bruder des Patents und Teil des Gewerblichen Rechtsschutzes. Die Unterschiede zum Patent sind mit den letzten Änderungen des Gebrauchsmustergesetzes (GebrMG) geringer geworden. Inhaltsverzeichnis 1… …   Deutsch Wikipedia

  • Zugelassener Europäischer Patentvertreter — Die European Patent Attorneys bilden einen eigenen Berufsstand, der sowohl freiberuflich tätige Patentfachleute als auch die in den Patentabteilungen der Industrie angestellten Patentfachleute umfasst. Ein European Patent Attorney wird auch… …   Deutsch Wikipedia

  • Zugelassener Vertreter vor dem EPA — Die European Patent Attorneys bilden einen eigenen Berufsstand, der sowohl freiberuflich tätige Patentfachleute als auch die in den Patentabteilungen der Industrie angestellten Patentfachleute umfasst. Ein European Patent Attorney wird auch… …   Deutsch Wikipedia

  • Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt — Ein Zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (umgangssprachlich auch Europäischer Patentanwalt oder englisch European Patent Attorney) ist berechtigt, natürliche oder juristische Personen vor dem Europäischen Patentamt zu vertreten.… …   Deutsch Wikipedia

  • Defensivpublikation — Eine Defensivpublikation bzw. Sperrveröffentlichung (engl. defensive publication oder defensive disclosure) ist die gezielte Veröffentlichung technischer Inhalte oder Erfindungen zur Schaffung von Stand der Technik als Strategie im gewerblichen… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patentrecht — Europäisches Patẹntrecht,   im Zuge der zunehmenden europäischen Wirtschaftsverflechtung, besonders nach Gründung der EWG, geschaffenes übernationales Patentrechtssystem zur Erteilung und Verwaltung europäischer Patente. Rechtsgrundlagen des… …   Universal-Lexikon

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